25/06/2015
Kaufland hat eine Alkoholkonsumfreie Zone auf dem Lindenauer Markt einrichten lassen… Leipzig–Stadt für Alle hat sich die Mühe gemacht, und viele relevante Infos zum Thema zusammengetragen:
Am Lindenauer Markt sammeln sich täglich Gruppen von Menschen, um dort Alkohol zu trinken. Der Kaufland-Einkaufsmarkt hat nun im Umkreis von zehn Metern seines Gebäudes den Alkoholkonsum verboten. (Im öffentlichen Raum? Auf welcher Rechtsgrundlage?) Mehrere Ladenbetreiber_innen wünschen sich ein komplettes Alkoholverbot auf dem gesamten Lindenauer Markt. Doch dafür fehlt die gesetzliche Grundlage. Erst vergangenes Jahr hatte sich der Stadtrat gegen Alkoholverbots-Bereiche im öffentlichen Raum ausgesprochen.
Ein Bericht auf Info tv leipzig: http://www.info-tv-leipzig.de/mixed/allgemeines/alkoholproblem-am-lindenauer-markt/
Siehe hierzu auch
Info-TV Leipzig vom 12.12.2011: Kein Alkohol in der Öffentlichkeit?
zu einer gemeinsamen Aktion von GRÜNE JUGEND Leipzig, Jusos Leipzig, JuLis Leipzig und der Linksjugend Leipzig
http://www.info-tv-leipzig.de/news/info-tv-news/allgemein/kein-alkohol-in-der-ffentlichkeit/
LVZ vom 21.03.2012: Kein Alkoholverbot in der Leipziger City – Stadtrat lehnt CDU-Antrag ab
http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Kein-Alkoholverbot-in-der-Leipziger-City-Stadtrat-lehnt-CDU-Antrag-ab
"Dabei soll nicht außer Acht bleiben, dass der gleiche Grundsatz, der für den Alkoholkonsum Anwendung finden kann, auch im Kontext des Eingriffs in Freiheitsrechte Beachtung finden sollte: Die Dosis macht das Gift!"
Florian Albrecht/Andreas Hatz: Die Dosis macht das Gift! (Polizei-)Rechtliche und kriminologische Aspekte der Alkoholverbote im öffentlichen Raum. In: Zeitschrift für Verwaltungsrecht (ZVR)-Online, Dok. Nr. 13/2012.
http://www.zvr-online.com/index.php?id=100
mit Ausführungen zum § 9a des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen (SächsPolG)
Wer in Lindenau wohnt, für den ist es schon fast ein vertrautes Bild. Am Lindenauer Markt sammeln sich täglich Gruppen von Menschen, um dort