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Längst üben autoritäre und rechtsextreme Akteur*innen zunehmend politischen Druck auf „Civils“ aus Seit 2025 schrump...
14/06/2026

Längst üben autoritäre und rechtsextreme Akteur*innen zunehmend politischen Druck auf „Civils“ aus

Seit 2025 schrumpft in Deutschland der zivilgesellschaftliche Raum 
Ein Signal dafür, dass selbst etablierte Demokratien zivilgesellschaftliche Räume und Grundlagen für eine eigenständige Zivilgesellschaft wirtschaftlich, rechtlich und politisch untergraben. 
Schon jetzt sind viele zivilgesellschaftliche Vereine als politische Akteure verstummt. Im Gegenzug wächst das Potential für Repression und autoritäre Tendenzen als Mittel der Machtausübung.

Aber nicht bloß die AfD missbraucht das Neutralitätsgebot gegen unsere demokratisch engagierte Zivilgesellschaft, auch die CDU und ihre finanzstarken Konzerne im Hintergrund beteiligen sich offensichtlich an dieser antidemokratischen Diffamierungskampagne.

Dabei bedienen sich diese „rechten Akteur*innen“ der Neutralität, um
ihre Positionen zu nivellieren, unabhängig davon, ob sie den demokratischen Rahmen respektieren oder nicht. Die passende populistischen Rhetorik unterstützt dabei diskriminierend und rassistisch. Gleichzeitig qualifiziert sie diese als demokratisch.
Kritische Gegenpositionen werden als ideologisch und die eigene Position als neutral definiert - wie jüngst in Herford Anke Theisen .
Politische Neutralität wird zunehmend zur Waffe rechter Akteur*innen, dient so der Disziplinierung demokratischer Zivilcourage und instrumentalisiert jene, die unsere offene Gesellschaft im Alltag verteidigen.

gibt es nicht. wehrhaftedemokratie

2024: spricht offenkundig aus, was der Teil der Gesellschaft denkt, weniger ausspricht: „Es reicht nicht aus, Register...
06/06/2026

2024: spricht offenkundig aus, was der Teil der Gesellschaft denkt, weniger ausspricht: „Es reicht nicht aus, Register anzulegen für Rechtsextremisten und Islamisten, sondern in Zukunft sollte das auch für psychisch Kranke gelten.“

Bis dahin viel Kritik und ein Nein zum Zentralregister für Menschen mit psychischen Erkrankungen.

2026: Zunehmender politischer und gesellschaftlicher Rechtstrend und eine Neufassung des
Zwei unterschiedliche Entwürfe von und mit einer gemeinsamen Zielvorgabe:
Eine autoritäre Zwangsmaßnahme, die Datenaustausch und Überwachung „zynisch“ zu Schutzmaßnahmen und Fürsorge interpretiert.
gefährderregisterdurchdiehintertür
Vermieden der kritisierte „Registerbegriff“, was bleibt ist ein stigmatisierender Generalverdacht psychisch kranker Menschen und ein Klima der Angst.

Es ist ein Bruch mit dem Rechtsstaat und die autoritäre Krise des Kapitals.
Isolation, Leistungsdruck, Existenzängste produziert durch neoliberale Krisenverwaltung.

Es geht weniger um die politische Frage, in welcher Gesellschaft wir leben wollen und wie mit Menschen umgegangen wird, auch nicht um „Gefahrenabwehr“, vielmehr um eine weitere Maßnahme des fortwährenden autoritären Staatsausbaus in Deutschland.

Massive Ausweitung der Meldepflichten, Vorverurteilungen, polizeiliche Kontrolle und präventive Kriminalisierung.bundesverbandpsyhiatrieerfahrener und Verletzung der Schweigepflicht mit dem Ergebnis, die Menschenrechte vulnerabler Gruppen wegzukontrollieren.

Die Gefahr liegt in der schleichenden Normalisierung entwürdigender Diffamierung mit Behördenanschluss, einem geschichtshistorischem Desinteresse und der Klassifikation psychischer Erkrankungen als potentielle Gefahr. erinnerungskultur euthanasieprgramm

Autoritäre Repression ist die Antwort auf Sozial-und Demokratieabbau und „Fürsorge“ wird zum Treiber eines sich normalisierenden Faschismus .

Die CDU 1945, eine Partei neuen Typs, eine Partei, die eigentlich keine Partei sein wollte, eine Partei von Konservativ...
31/05/2026

Die CDU 1945, eine Partei neuen Typs, eine Partei, die eigentlich keine Partei sein wollte, eine Partei von Konservativen, von Rechten und Rechtsextremen - eine Partei für rechte Bürger.
„Pseudobieder“ verklärt und doch erkennbar .

Rund 65 CDUler und 20 der CSU waren Mitglieder der NSDAP, ehe sie ihre „hohen Ämter“ in der BRD antraten.

CDU-Präsenz mit Nazi-Vergangenheit in allen Gesellschaftssparten, in Konzernen, Justiz und Behörden, im Bildungswesen, der Medizin, dem Militär und im Kulturbetrieb.
Amnesierte Bürgerlichkeit, über Generationen nachwirkend.
Die Frage, warum keine Entnazifizierung stattgefunden hat, erübrigt sich.

1933 warnte Hans Filbinger vor „volksfremden Kräften“ - ein spezifisch ideologisches Framing, das man heute aus den Reden Höckes kennt.
Altnazi Kurt Georg Kiesinger wurde Bundeskanzler und Adenauer war auch nicht gerade das Vorbild für eine Abgrenzungspolitik gegenüber Rechtsaußen. Er koalierte einige Jahre lang mit kleinen Parteien, die rechts von seiner Union standen

Heute validiert Merz mit Thesen der rechtsextremistischen AfD, rückt ihre Themen in den „christlichen“ Fokus und signalisiert damit ihren Wählern, dass Forderungen der AfD offenkundig nicht extrem, sondern ganz normal sind.“

Aggressive Migrationspolitik , Einschränkung der Grundrechte und Diskriminierung - passiv-aggressiv verpackt.

Die CDU liest Nius, ist doch Frank Gotthardt der Ehrenvorsitzender des CDU-Wirtschaftsrates in Rheinland-Pfalz und die CDU nahe empfiehlt eine Annäherung an die AfD. Kapital ermöglicht Optionen und die Milieugrenzen sind fließend. Es lässt sich kaum trennen, was antilinke CDU-Haltung und was opportunistisch von der AfD kopiert wird. ngokürzungen

Ökonomisch gehen Merz und Weidel schon lange in dieselbe Richtung. Eine solche Koalition wäre braun-neoliberal und sicherlich kein „Rabauken-Konservatismus“ , sondern ein faschistisches Projekt rechter Nutznießer.

Sprechen wir über Schuld, sprechen wir über Vergangenheitsbewältigung und was davon übrig geblieben ist?Dokumente der N...
20/05/2026

Sprechen wir über Schuld, sprechen wir über Vergangenheitsbewältigung und was davon übrig geblieben ist?

Dokumente der NS-Täter sprechen nicht von Reue und Gewissensnot. Ein unüberschaubares »Geflecht von Amnestie-Vorkehrungen«, Komplizenschaft, Verleumdung, vereitelte Strafverfolgung und Schuld­findung von NS-‍Tätern - wahres

Nicht bloß Fanatiker stützten dieses Vernichtungssysystem, sondern beinahe alle gesellschaftlichen Organisationen, die sich angepasst hatten. Es waren Deutsche, aktive und gefügige Mitmacher, Helfer, Zuschauer und Vollstrecker des Undenkbaren.

Damals - 1 Täter und 60 Millionen Gehilfen.
Heute - Eine Partei und die Gefolgschaft einer „braunen Mitte.“

Es geht um die „deutsche Sache“, um wirksame Empörungspolitik.
Es geht um den Wunsch nach einer politisch und moralisch - schuldlosen Generation. Entlassen aus der Auseinandersetzung mit der NS-Diktatur und deren Erbe.

Eine lang herbeigesehnte Komplizenschaft ohne Verantwortung für das, was geschah, mit dem Wissem, was „folglich wieder geschehen kann“
Ein Wunsch nach Tat, ohne Strafe, ohne Reue.

Die AfD attestiert Deutschland eine „Identitätsstörung“ und lässt glauben, diese durch eine „neue, patriotische Kulturpolitik zu heilen“, indem sie die Vergangenheit löscht.

Die Vergangenheit ist zurück und mit ihr, das vergessene Programm einer vernichtenden„deutschen Identitätsfindung und „patriotischen Kulturpolitik“ und es sind die „stillen Zuschauer und „Entsorger“ der NS-Zeit auf dem Weg „zurück in die „wahre, deutschen Vergangenheit“ und ihren braunen Wurzel. faschismusbekämpfen

10. Mai 1933 - in deutschen Städten brennen tausende Bücher. . Die „Aktion wider den undeutschen Geist“ der nationalsoz...
09/05/2026

10. Mai 1933 - in deutschen Städten brennen tausende Bücher. . Die „Aktion wider den undeutschen Geist“ der nationalsozialistisch dominierten Deutschen Studentenschaft richtet sich gegen verfemte Bürger, gegen Bücher von jüdischen, marxistischen und pazifistischen Autoren.

Schriften und Reden Rosa Luxemburgs, Engels, Marx und vielen anderen , diffamiert als „undeutscher Geist.“

Es war der Versuch, kritisches Denken physisch auszulöschen.

93 Jahre später brennen keine Scheiterhaufen auf unseren Plätzen. Doch der Angriff auf die Freiheit des Geistes hat ein neues Gesicht bekommen: Weimers Traum
einer von rechts getarnt als bürokratische „Gesinnungsprüfung“.

Ein Albtraum der Kulturszene, ein Klima der Angst und Ausgrenzung, staatlich verordnet.

Eine Logik der „Säuberung“ des Kulturbetriebs von politisch missliebigen Elementen, ein klarer Eingriff in Presse- und Kunstfreiheit.

Heute erinnern wir uns an die Autor*innen, deren Bücher am 10. Mai 1933 in 22 deutschen Universitätsstädten öffentlich verbrannt wurden.

Heute erleben wir, wie unsere demokratischen Freiheitsrechte unter staatlichen Rechtfertigungsdruck geraten und wie Weimers Kulturpolitik dem rechten Zeitgeist den Weg ebnet.

„Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende Menschen“
*Heinrich Heine

10. Mai 1933 - in deutschen Städten brennen tausende Bücher. . Die „Aktion wider den undeutschen Geist“ der nationalsoz...
09/05/2026

10. Mai 1933 - in deutschen Städten brennen tausende Bücher. . Die „Aktion wider den undeutschen Geist“ der nationalsozialistisch dominierten Deutschen Studentenschaft richtet sich gegen verfemte Bürger, gegen Bücher von jüdischen, marxistischen und pazifistischen Autoren.

Schriften und Reden Rosa Luxemburgs, Engels, Marx und vielen anderen , diffamiert als „undeutscher Geist.“

Es war der Versuch, kritisches Denken physisch auszulöschen.

93 Jahre später brennen keine Scheiterhaufen auf unseren Plätzen. Doch der Angriff auf die Freiheit des Geistes hat ein neues Gesicht bekommen: Weimers Traum
einer von rechts, getarnt als bürokratische „Gesinnungsprüfung“.

Ein Albtraum der Kulturszene, ein Klima der Angst und Ausgrenzung, staatlich verordnet.

Eine Logik der „Säuberung“ des Kulturbetriebs von politisch missliebigen Elementen, ein klarer Eingriff in Presse- und Kunstfreiheit.

Heute erinnern wir uns an die Autor*innen, deren Bücher am 10. Mai 1933 in 22 deutschen Universitätsstädten öffentlich verbrannt wurden.

Heute erleben wir, wie unsere demokratischen Freiheitsrechte unter staatlichen Rechtfertigungsdruck geraten und wie Weimers Kulturpolitik dem rechten Zeitgeist den Weg ebnet.

„Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende Menschen“
*Heinrich Heine

Der 8. Mai 1945, der Tag der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und des Endes des deutschen Nationalso...
08/05/2026

Der 8. Mai 1945, der Tag der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und des Endes des deutschen Nationalsozialismus,

Europa ist schwer zerstört, voller Flüchtlinge und traumatisierter Menschen. Wie sollte es nun weitergehen und wie die Zeit nach dem Ende des Nationalsozialismus gedacht und umgestaltet werden? In etlichen europäischen Ländern organisierten sich Widerstandsbewegungen. Und in Deutschland? Bis zum Schluss stand die Bevölkerung fast ausschließlich loyal zum Regime. Viele Deutsche empfanden den 8. Mai daher nicht als Befreiung, nicht als Perspektive, sondern als Niederlage. Die demokratischen Kräfte noch vergleichsweise schwach.

Wie sieht es heute aus mit dem politischen Gedächtnis Europas?
Was bedeutet der 8. Mai heute für uns? Vor allem keinen Schlussstrich zu ziehen, sondern uns stärker an den Faschismus in Europa und an die antifaschistischen Kämpfe der Nachkriegszeit erinnern.
Was bleibt, ist das Erbe des Widerstands.

„Unsere Welt mag nicht die von vor (mehr als) achtzig Jahren sein, aber sie ähnelt immer mehr derjenigen, die dem Zweiten Weltkrieg vorausging.

Die libertär-autoritäre Mitte - schon immer braun mit langer Tradition. Schon in den 50er Jahren zeichnete sich ab, wie ...
07/05/2026

Die libertär-autoritäre Mitte - schon immer braun mit langer Tradition.

Schon in den 50er Jahren zeichnete sich ab, wie diese demokratischen Mitte rechte und radikale Positionen für sich legitimierte.
Und heute in Zeiten des rechten Autoritarismus und seinen neoliberalen Auswüchsen und den völkisch-nationalistischen Tendenzen ?

Die radikale Rechte wird stärker und verdrängt die Konservativen oder die CDU zersetzt sich von innen und wird so selbst zu einer faschistischen Partei.
Verankerung rechter Hegemonie überall.

Starker Rechtsruck schreit nach notwendiger Linksverschiebung. Es geht nicht mehr bloß ums Regieren - nicht mehr bloß um ein Nein zur AfD.
Wir brauchen eine starke, stabile und linke Haltung gegen die und diese braucht einen langen Atem, in dieser „harmoniesüchtigen“ Gesellschaft, die ihren Wohlstand von „links“ gefährdet sieht.

Wo Konfliktlinien zwischen der bürgerlichen Mitte und den autoritären Rechten neu gedacht werden und ein Zugeständnis mit der AfD in Betracht gezogen wird tabubruch
Wo sozialdarwinistische Mentalität und illiberale Orientierung ein rechtsextremes Weltbild
billigen.
Wo die Bürgerlichkeit verroht und die Freiheit nur noch für das eigene Interesse gilt, ist der Weg ins Autoritäre nicht weit.
Diese negative Vergesellschaftung braucht dringend demokratische Renitenz im öffentlichen Raum.

Bedeutet, raus in die Konfrontation gehen, die Komfortzone verlassen, mobilisieren, handeln und rechte Positionen als demokratiefeindlichen Kern öffentlich immer und überall kennzeichnen.

Demokratische Gefahren entstehen nicht erst dort, wo offen autoritäre Programme verkündet werden. Sondern dort, wo Solidarität abgewertet wird, wo demokratische Regeln verächtlich gemacht werden und aggressive Freiheitsrhetoriken gesellschaftsfähig werden. Solidarität ist keine freiwillige „Wohltat“, sondern universelle politische Moral.

„Die Vision von einer gerechten, guten Gesellschaft und die Prinzipien von Freiheit und Gleichheit zu verwirklichen, erfordert manchmal - das Recht zu brechen.“

„Der 1. Mai … Solange der Kampf der Arbeiter gegen die Bourgeoisie und die Regierung währen wird, solange noch nicht all...
30/04/2026

„Der 1. Mai … Solange der Kampf der Arbeiter gegen die Bourgeoisie und die Regierung währen wird, solange noch nicht alle Forderungen erfüllt sein werden, wird die Maifeier der alljährliche Ausdruck dieser Forderungen sein. Wenn aber bessere Zeiten dämmern werden und die Arbeiterklasse ihre Erlösung in der gesamten Welt erlangt haben wird, auch dann wird wahrscheinlich, zum Gedenken an die ausgefochtenen Kämpfe und an die erlittenen Leiden, die Menschheit den 1. Mai festlich begehen.“

„Rosa Luxemburg“

mmer mehr Menschen mit erschreckend gelassener Gleichgültigkeit, immer mehr Bürger bereit, Faschismus nicht nur mit eine...
26/04/2026

mmer mehr Menschen mit erschreckend gelassener Gleichgültigkeit, immer mehr Bürger bereit, Faschismus nicht nur mit einem Kreuz zu unterstützen, sondern direkter Teil von ihr zu werden.

Die Monster sind wieder da, waren nie weg und sind erschreckend gedankenlos und normal

Was also tun gegen diese bürgerliche Ignoranz und moralische Überlegenheit?

Erinnern wir uns an Rosa Parks Bis heute gilt ihre Widerstandshaltung als Zäsur und zeigt wie wichtig Protest in Form von zivilem Ungehorsam ist.

Mehr Mut und mehr Zivilcourage wagen, mehr laut sein, die eigene Verletzlichkeit einsetzen nicht bloß pressewirksam, sondern öffentlichkeitswirksam.

Schließlich nicht solange „warten bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird“ und „Andersdenkende“ als Linksextremisten bezeichnet werden

Ziviler Widerstand muss „ungehorsam“ sein, muss polarisieren und ist radikal demokratisch.

„Ziviler Ungehorsam ist DIE Protestform, die eine direktdemokratische Einflussnahme ermöglicht“ Akbarian und DIE Möglichkeit des Einspruchs. conditionhumaine hannaharendt

Bedeutet, kein Wohlfühl-Aktivismus mit Folklore im Gepäck, raus aus der geschützten Komfortzone und die politische Bühne nicht mit der Kaffeetafel zu verwechseln. mitkaffeegegenrechts

„Ihr seid nicht verantwortlich für das, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon“. MaxMannheimer

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