21/12/2015
Blaue Narzisse
Blaue Narzisse
"Doch so positiv es ist, Extremisten zu bekämpfen und Vergewaltiger dingfest zu machen: Der Erfolg von Anonymous ist letztlich nicht mehr als Rechtsfindung und Selbstjustiz „nach gesundem Volksempfinden“, weil diese Aufgaben den dafür eigentlich zuständigen Stellen nicht mehr zugetraut werden. (...)
Dies ist eine Entwicklung, die den bürokratischen Verfahren der ohnehin höchstens für Akademiker nachvollziehbaren rechtspositivistischen Ordnung permanent den Spiegel vorhält. Doch folgt die Gesellschaft dem verführerischen Pfad der Anonymous-Aktivisten, droht das Recht des – informationstechnologisch – Stärkeren und das weitere Abgleiten in wesentlich einflussreichere parallele Rechtsordnungen. Wer das ändern will, muss Politik mit Herz machen, für weniger Bürokratie sorgen und mit harten und konsequenten Gesetzen auch dem einfachen Bürger zeigen: Der Staat kümmert sich und echte Gerechtigkeit gibt es nur unter Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien – und zwar für alle."
