Generation Deutschland Landsberg am Lech

25/06/2026

Schreibe jetzt deinen Abgeordneten.
Link im Kommentar..

07/06/2026

Seit heute steht fest: Die AfD ist bundesweit ein Fall für den Verfassungsschutz.

In allen 16 Bundesländern wird die AfD inzwischen von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet oder als Beobachtungsfall geführt.

In mehreren Landesverbänden - darunter Thüringen, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen wurden Gerichte oder Verfassungsschutzbehörden bereits deutlich und stuften die jeweiligen Landesverbände als gesichert rechtsextrem beziehungsweise entsprechend ein.

Das ist keine Entscheidung politischer Gegner. Es sind Bewertungen von Sicherheitsbehörden und Gerichten auf Grundlage von tausenden Seiten Material, Reden, Veröffentlichungen und Aktivitäten.

Wer eine Partei wählen möchte, kann das tun. Demokratie bedeutet auch, unterschiedliche politische Meinungen auszuhalten.

Aber Demokratie bedeutet ebenso, Warnungen ernst zu nehmen, wenn Institutionen des Rechtsstaats feststellen, dass Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung gerichtet sein könnten.

Deshalb wird die Diskussion über ein AfD- Verbotsverfahren lauter.

Nicht weil man unliebsame Meinungen verbieten möchte.

Sondern weil das Grundgesetz Instrumente geschaffen hat, um die Demokratie gegen ihre Feinde zu schützen.

Eine wehrhafte Demokratie verteidigt sich.

Die Frage lautet nicht mehr, ob es Hinweise gibt. Die Frage lautet: Reichen sie für ein Verbotsverfahren aus?

AfDVerbot

SachsenAnhalt Politik

Wehrhafte Demokratie Landtagswahl2026

31/05/2026

20/04/2026

Berlin, Washington (dpo) - Kommt der US-Vizepräsident schon bald nach Deutschland? Der Verein deutscher Antifaschisten (Antifa e.V.) hat JD Vance heut

27/01/2026

Wir haben es satt‼️

18/01/2026

Infarme Unterstellung!!!1!!1!11

11/01/2026

24/12/2025