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B.I. Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx e.V.

B.I. Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx e.V. Bürgerinitiative; http://www.bi-lebensqualitaet.de/ http://www.bi-lebensqualitaet.de/ Wir sind eine Initiative aus Bürgern, die sich Anfang 2010 gründete, um unser Lebensumfeld vor der uferlosen Ausnutzung durch Energiekonzerne zu bewahren.

Wie gewohnt öffnen

Innerhalb eines Jahres soll eine Pipeline von Wilhelmshaven nach Etzel gebaut werden, um LNG-Gas in das Gaspipelinenetz ...
09/04/2022

Innerhalb eines Jahres soll eine Pipeline von Wilhelmshaven nach Etzel gebaut werden, um LNG-Gas in das Gaspipelinenetz einspeisen zu können.

https://mobil.lokal26.de/wilhelmshaven/wilhelmshaven-mega-investition-in-wilhelmshaven-bundeskanzler-olaf-scholz-kuendig...
27/02/2022
Mega-Investition in Wilhelmshaven: Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt Bau von Erdgas-Terminal an

https://mobil.lokal26.de/wilhelmshaven/wilhelmshaven-mega-investition-in-wilhelmshaven-bundeskanzler-olaf-scholz-kuendigt-bau-von-erdgas-terminal-an_a_51,6,1184753632-blocked.html

Wie Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages bekannt gab, sollen zwei Terminals an der Deutschen Nordseeküste entstehen: In Wilhelmshaven und Brunsbüttel. 450 Millionen Euro werden investiert.

Ratsherr Stefan Gaidies widerspricht Storag: "Eine sichere Endverwahrung der Kavernen ist bis heute nicht möglich. Druck...
25/02/2022

Ratsherr Stefan Gaidies widerspricht Storag: "Eine sichere Endverwahrung der Kavernen ist bis heute nicht möglich. Druckaufbautest in den 90ger Jahren musste abgebrochen werden"

Uns wieder steht auch im Kavernenfeld alles unter Wasser. Man möchte gar nicht wissen, wie es hier aussieht wenn sich de...
21/02/2022

Uns wieder steht auch im Kavernenfeld alles unter Wasser. Man möchte gar nicht wissen, wie es hier aussieht wenn sich der Boden nicht nur 0.6 Meter sondern 3,4 oder 5 Meter abgesenkt hat. Dann können hier sicher Tauchkurse angeboten werden.
Die derzeitigen Absenkungen übertreffen bereits die Prognosen, da diese auf 99 ausgerichtet sind, derzeit sind in Etzel aber erst 75 Kavernen in Betrieb.

Pressemitteilung der Friesen
13/02/2022

Pressemitteilung der Friesen

Ende Januar gibt Herr Schweinsberg zu seinem Abschied von der Storag / Etzel ein Interview. Wieder einmal bleibt er nicht bei der Wahrheit und erklärt unter anderem, dass man die Kavernen in Etzel problemlos Endverwahren kann.

Erneut Überschwemmungen im Kavernenfeld
09/02/2022

Erneut Überschwemmungen im Kavernenfeld

Alle Jahre wieder bekommen die Kavernen nasse Füße. Ob da eine Einwallung der Vorfluter was bringen wird?
07/02/2022

Alle Jahre wieder bekommen die Kavernen nasse Füße. Ob da eine Einwallung der Vorfluter was bringen wird?

Photos from B.I. Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx e.V.'s post
06/02/2022

Photos from B.I. Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx e.V.'s post

Neuer BI-Vorsitzender gegen Kavernenausbau; Anzeiger für Harlingerland vom 21.10.2021
21/10/2021

Neuer BI-Vorsitzender gegen Kavernenausbau; Anzeiger für Harlingerland vom 21.10.2021

Bürgerinitiative wählt neuen Vorsitzenden; Wilhelmshavener Zeitung vom 20.10.2021
20/10/2021

Bürgerinitiative wählt neuen Vorsitzenden; Wilhelmshavener Zeitung vom 20.10.2021

Einladung zur Mitgliederversammlung am 15.10.2021
01/10/2021

Einladung zur Mitgliederversammlung am 15.10.2021

Anzeiger für Harlingerland vom 25.06.2021
01/07/2021

Anzeiger für Harlingerland vom 25.06.2021

Der Anzeiger für Harlingerland berichtet in seiner Ausgabe vom 01.06.2021, dass das Forschungsprojekt „Wasserstoff“ der ...
07/06/2021

Der Anzeiger für Harlingerland berichtet in seiner Ausgabe vom 01.06.2021, dass das Forschungsprojekt „Wasserstoff“ der Storag Etzel trotz massiver Fürsprache prominenter lokaler Politiker von SPD und CDU vom Bund nicht gefördert wird. Erstrebenswert wäre es doch, bevor hier in Etzel neue Projekte befürwortet werden, die bisher noch nicht gelösten Probleme, wie Sicherheitsabstände zwischen Gaskavernen und Wohngebäuden, den Einfluss der geologischen Störungen im Deckgebirge auf die Kavernensicherheit und die erhöhte Konvergenz der Kavernen im Nordfeld durch die Landesregierung / LBEG einer Klärung zuzuführen.

Auch die CDU macht nicht auf die Sorgen der vom Kavernenbau betroffenen Bevölkerung aufmerksam. Lobbypolitik in Vollendu...
28/05/2021

Auch die CDU macht nicht auf die Sorgen der vom Kavernenbau betroffenen Bevölkerung aufmerksam. Lobbypolitik in Vollendung

Wasserstoff in Kavernen: Sicherheit geht vor. Noch nicht mal auf Risikohinweise zur bishergen Nutzung gibt es Antworten ...
18/05/2021

Wasserstoff in Kavernen: Sicherheit geht vor. Noch nicht mal auf Risikohinweise zur bishergen Nutzung gibt es Antworten durch die Politik/Behörden.

Wasserstoffprojekt Etzel: Sorgen der Bürger werden von führenden Politikern nicht bedacht.
18/05/2021

Wasserstoffprojekt Etzel: Sorgen der Bürger werden von führenden Politikern nicht bedacht.

Friesen fordern Werksfeuerwehr für Kavernengelände in Etzel
11/05/2021

Friesen fordern Werksfeuerwehr für Kavernengelände in Etzel

Bodenabsenkungen: Storag will Schiffsbalje eindeichen lassen
27/03/2021

Bodenabsenkungen: Storag will Schiffsbalje eindeichen lassen

So sehen die Bodenabsenkungen in Etzel und Horsten aus Sicht der Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe auf Grundlage ...
21/03/2021

So sehen die Bodenabsenkungen in Etzel und Horsten aus Sicht der Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe auf Grundlage von Satellitenmessungen aus

http://www.die-friesen.eu/aktuelles/werden-hier-ganz-klammheimlich-unsere-gewaesser-verunreinigt/
09/02/2021
Werden hier ganz klammheimlich unsere Gewässer verunreinigt? - Die Friesen - Bessere Politik für Ostfriesland!

http://www.die-friesen.eu/aktuelles/werden-hier-ganz-klammheimlich-unsere-gewaesser-verunreinigt/

Werden hier ganz klammheimlich unsere Gewässer verunreinigt? Kann es sein, das die Firmen auf dem Gelände der Storag Etzel ihr Betriebsgelände durch Dränage trockenlegen und dadurch Unmengen an Eisenhydroxid in unsere Gewässer leiten? Es ist höchste Zeit, dass das zuständige Landesbergamt etw...

Von Wasserhaltung verstehen die bei der Storag auch nur in der Theorie was. Schlau die Straße am VT 14 höher gelegt und ...
29/12/2020

Von Wasserhaltung verstehen die bei der Storag auch nur in der Theorie was. Schlau die Straße am VT 14 höher gelegt und wo läuft das Wasser dann hin? Genau! Auf den tiefer gelegenen Verteilerplatz 🙈

Schon nach Unterzeichnung des Rahmenvertrages über das Kanalnetzmonitoring hat sich der nichtöffentlich tagende Verwaltu...
09/12/2020

Schon nach Unterzeichnung des Rahmenvertrages über das Kanalnetzmonitoring hat sich der nichtöffentlich tagende Verwaltungsausschuss der Gemeinde Friedeburg dazu entschlossen die Klage vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg, gegen den vom Landesbergamt genehmigten Rahmenbetriebsplan der Storag Etzel zurückzuziehen. Die Ergänzungsvereinbarung, welche Einzelheiten des Monitorings regelt soll dann erst nach Rücknahme der Klage zwischen der Gemeinde Friedeburg und der Storag Etzel ausgehandelt werden. Da oftmals gerade in den Details solcher Vereinbarungen unterschiedliche Auffassungen zum Tragen kommen, kann seitens der BI nicht nachvollzogen werden, weshalb die Gemeinde Friedeburg die Klage bereits zurückzieht, bevor die Vereinbarung vollständig ausgehandelt ist.

07/11/2020
Ersatzforum für Kavernenbeirat nicht in Sicht, Anzeiger für Harlingerland vom 20.06.2020
29/06/2020

Ersatzforum für Kavernenbeirat nicht in Sicht, Anzeiger für Harlingerland vom 20.06.2020

Hier weitere Leserbriefe zu der Auffassung des Ratsmitgliedes Björn Fischer (CDU), der Kavernenbeirat sei ein zahnloser ...
14/06/2020

Hier weitere Leserbriefe zu der Auffassung des Ratsmitgliedes Björn Fischer (CDU), der Kavernenbeirat sei ein zahnloser Tiger gewesen und eine Neuauflage sei daher in dieser Form nicht notwendig. (AfH 13.06.2020)

Leserbriefe zur mangelnden Bereitschaft ein Ersatzgremium für den Kavernenbeirat zu schaffen.
09/06/2020

Leserbriefe zur mangelnden Bereitschaft ein Ersatzgremium für den Kavernenbeirat zu schaffen.

Pressemitteilung der Friesen
06/06/2020

Pressemitteilung der Friesen

Thema Feuerwehreinsatz in Etzel am 02.03.2020...

Sikorski verlässt Lbeg
06/06/2020

Sikorski verlässt Lbeg

LBEG-Präsident Sikorski verließ kürzlich die Behörde.

Andreas Sikorski, seit sechs Jahren Präsident des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Energie (LBEG), wechselt ins Umweltministerium. Der 59-Jährige soll dort die Abteilung 4 (Kernenergie) leiten und die Nachfolge des scheidenden Amtsinhabers Gerhard Feige antreten. Sikorski hat bis 2014 verschiedene Tätigkeiten in der Landesverwaltung von Nordrhein-Westfalen ausgeübt, zuletzt als Leiter der Abteilung Bergbau und Energie […]https://www.rundblick-niedersachsen.de/lbeg-praesident-wechselt-ins-umweltministerium/

Wir hier in der Region haben vor allem dies hier in Erinnerung:
Fünf Jahre keine Antworten
Bothel/Rotenburg – Es ist ein Donnerstag im Spätsommer 2014, ausgerechnet der 11. September, als im Rotenburger Kreishaus die Nachricht überbracht werden muss: In der Samtgemeinde Bothel gibt es eine bei Männern doppelt so hohe Rate an Blutkrebs-Erkrankungen wie statistisch zu erwarten sei. Ein gutes halbes Jahr später ist klar: Auch in Rotenburg sind die Zahlen signifikant erhöht. Viele Debatten sind seitdem geführt, viele Untersuchungen eingeleitet worden. Doch das Grundproblem bleibt: Die Ursache ist nicht gefunden. Dass der naheliegende Verdacht, ein Zusammenhang mit der massiven Erdgasförderung in der Region, der richtige ist, will Dirk Eberle noch nicht sagen. Bothels Samtgemeindebürgermeister hat seinen Dienst mit Bekanntgabe der Krebszahlen angetreten – und blickt nach fünf Jahren im Interview zurück und voraus.
https://www.kreiszeitung.de/lokales/rotenburg/bothel-ort120353/fuenf-jahre-keine-antworten-12939524.html

CDU und SPD Friedeburg wollen BI mundtot machen. Leserbriefe Anzeiger für Harlingerland vom 03.06.2020
03/06/2020

CDU und SPD Friedeburg wollen BI mundtot machen. Leserbriefe Anzeiger für Harlingerland vom 03.06.2020

Es gibt junge Politiker, denen ist das Talent für ihre Arbeit am Volke in die Wiege gelegt. Sie sind alten Politikhasen ...
27/05/2020

Es gibt junge Politiker, denen ist das Talent für ihre Arbeit am Volke in die Wiege gelegt. Sie sind alten Politikhasen rhetorisch und argumentativ weit überlegen. Erleben kann man sie in ganz unterschiedlichen Parteien. Andererseits trifft man dann auch immer wieder auf junge Politiker, die eben nicht mit besonders viel Geschick agieren, jedoch als wichtigstes Ziel die politische Karriere vor Augen haben. Diese zeichnen sich zumeist durch ein sehr gepflegtes Äußeres aus und leiden im Vergleich zu ihren politischen Fähigkeiten an einem überschätzten Selbstbewusstsein. Dennoch wären viele Mütter froh so einen Sunnyboy als Schwiegersohn im Kreise ihrer Familie begrüßen zu dürfen.

Am Montag vergangener Woche stellte die junge Hoffnung der CDU Friedeburg, Björn Fischer im Umweltausschuss dann einen sogenannten erweiterten Antrag zu der Beschlussvorlage der Grünen Fraktion auf Bildung eines Informationsgremiums als Ersatz für den von der Storag Etzel eingestellten Kavernenbeirat. Verwaltungsrechtlich gesehen war der Antrag von Björn Fischer als weitergehender Antrag zu werten. Im Ergebnis jedoch beschnitt dieser Antrag den Ursprungsantrag der Grünenfraktion derart massiv, dass von dem eigentlichen Antrag nichts übrig blieb. Zur Begründung seines „weitergehenden“ Antrages feuerte Fischer dann eine Handvoll Worthülsen, wie zahnloser Tiger, Vermeidung von Endlosdiskussionen, überproportionale Darstellung Einzelner etc. ab.

Dazu muss man wissen, dass die Wortbeiträge von Björn Fischer anlässlich der zwei von ihm besuchten Kavernenbeiratssitzungen auf der Vorderseite eines Bierdeckels Platz gefunden hätten. Ob Herrn Fischer lediglich der Zugang zu dem Thema Gefahren in Zusammenhang mit dem Kavernenbau fehlte oder das Wohl der Bevölkerung für ihn einer untergeordnete Rolle spielt und er sich deshalb entgegen anderer Politiker nur marginal an der Diskussion im Kavernenbeirat beteiligte, mag dahingestellt bleiben. Dass ein Politiker mit zu einem derart rudimentären Wissen über Geologie und Kavernenbau den Kavernenbeirat als zahnlosen Tiger bezeichnet und den Diskutanten eine überproportionale Darstellung unterstellt, zeigt deutlich auf, dass Björn Fischer vollkommen ahnungslos über die Wirkung und die Ergebnisse des vom damaligen Landrat Matthias Köring ins Leben gerufenen Kavernenbeirat ist.

Ohne dieses Gremium wäre eine Diskussion über das Ausmaß von Bodenabsenkungen nie geführt worden. Die vollständige Reparatur aller von einem Materialfehler betroffener Förderstränge wäre niemals angestoßen worden. Eine Beweislastumkehr zugunsten der Anwohner wäre niemals zustande gekommen. Die Aufarbeitung des Ölunfalls wäre niemals in dem Maße erfolgt. Ein Gebäudemonitoring wäre ohne den Kavernenbeirat nicht durchsetzbar gewesen. Die Landespolitik wäre ohne das nun aufgelöste Gremium niemals so involviert worden. Medien hätten weitaus weniger über die Gefahren des Kavernenbaus berichtet.

Björn Fischer ist hingegen nicht einmal in der Lage vor Stellung seines „erweiterten“ Antrages Kontakt mit der Storag aufzunehmen, um zu eruieren, ob das Unternehmen überhaupt Bereitschaft zeigt, vor den Sitzungen des Umweltausschusses den Ratsleuten Rede und Antwort zu stehen. Wenn, so wie Herr Fischer ausführt, die Ratsmitglieder die Bürgerinnen und Bürger ausreichend vertreten, stellt sich doch die Frage, weshalb überhaupt die Gründung einer Bürgerinitiative nötig gewesen ist. Aus dem Selbstverständnis des jungen CDU-Politikers heraus, wird es sich bei den BI-Mitgliedern dann wohl doch nur um eine Handvoll Selbstdarsteller handeln. Dass lediglich ein Mitglied der Grünen-Fraktion des Rates der Gemeinde Friedeburg Mitglied der BI ist und daher die agierenden Personen von BI und der Grünen-Fraktion nicht identisch sein können, wie Björn Fischer meint, ist schwer verständlich.

Zumindest hat die CDU-Fraktion mittlerweile erkannt, dass das Landesbergamt zu der halbstündigen Fragestunde vor dem Umweltausschuss mit einzuladen ist und will ihren „erweiterten“ Antrag um diesen Punkt noch ergänzen.

Dass dieses Art Politik von der SPD Fraktion in Friedeburg unterstützt wird, macht deutlich, dass der politische Gegenspieler der Christdemokraten ebenfalls nichts verstanden hat.

27/05/2020

Pressemitteilung vom 21.05.2020

CDU und SPD verhindern neuen Dialog zum Kavernengebiet

Das durch die einseitige Auflösung des Kavernenbeirats der Storag Etzel entstandene Informationsvakuum sollte durch einen Antrag der Fraktion der Grünen anlässlich der Planungs- und Umweltausschusssitzung der Gemeinde Friedeburg am vergangenen Montag behoben werden. Ratsfrau Doris Stehle hatte beantragt, unter Leitung der Gemeinde Friedeburg zwei Mal im Jahr eine Informationsveranstaltung unter Einbeziehung der zuständigen Behörden, insbesondere des Landesbergamtes sowie der interessierten Öffentlichkeit zu initiieren, um eine Information und den Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu gewährleisten.

Zwar hatte die Storag Etzel nach Auflösung des Kavernenbeirats mitgeteilt, über wichtige Ereignisse im Kavernenfeld informieren zu wollen. Da das Unternehmen die betroffenen Bürger jedoch in der Vergangenheit nur sehr einseitig informiert und über bestehende Gefahren in der Regel keine Auskunft gegeben hat, fand der Antrag der Grünen, eine Informationsplattform ähnlich des bisherigen Kavernenbeirats einzurichten, sehr großen Zuspruch durch die BI.

Die nach heftiger Diskussion im Umweltausschuss erfolgte Ablehnung des Antrages der Grünen Ratsfraktion durch die CDU- und SPD-Fraktion, wird vom Vorstand der Bürgerinitiative scharf kritisiert. Nach Auffassung von Björn Fischer –CDU- sei es völlig ausreichend, wenn die Storag Etzel halbjährlich vor einer Planungs- und Umweltausschusssitzung eingeladen werde, um Informationen zum Kavernengebiet Etzel zu geben. Hier könnten, die von den Bürgen legitimierten Ratsmitglieder dem Unternehmen dann in einer längstens 30 Minütigen Zusammenkunft Fragen zu ungeklärten Sachverhalten stellen. Eine Einbeziehung des Landesbergamtes sah der Vortrag des CDU-Mannes nicht vor. Ebenfalls sieht der Antrag der CDU Fraktion keine Diskussion mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern oder der Bürgerinitiative vor. Aus welchem fachlichen Hintergrundwissen die Fragen der Ratsmitglieder entwickelt werden sollen, ließ der CDU-Politiker ebenfalls offen. Ob die betroffenen Ratsleute überhaupt in der Lage sind, mit dem Unternehmen auf Augenhöhe zu diskutieren, wird seitens der BI stark bezweifelt. Gab es doch in der Vergangenheit im Kavernenbeirat selten oder kaum fachlich tiefgründige Nachfragen aus der Politik zu den Gefahren, die vom Kavernenfeld Etzel ausgehen.

Die Ablehnung des Grünen-Antrages und Annahme des CDU-Vorschlages hat nunmehr zu Folge, dass fachlich fundierte Fragen der BI öffentlich nur noch über die Ratsmitglieder an die Storag Etzel herangetragen werden können. Sich daraus ergebene Nachfragen auf Augenhöhe sind mangels Fachkenntnisse der Ratsleute, welche sich die BI seit mehr als 10 Jahren angeeignet hat, nahezu ausgeschlossen.

Besonders schwer wiegt aber die Tatsache, dass der nun auf Grundlage des CDU-Antrages getroffene Beschluss die Beteiligung des Landesbergamtes nicht vorsieht. Inwiefern unter diesen Voraussetzungen ein fachlicher Austausch zustande kommen kann, ist nach Auffassung von Andreas Rudolph, 2. Vorsitzender der BI Lebensqualität, völlig unklar. Seitens der BI wird vielmehr vermutet, dass die CDU sowie die SPD die Sorgen der Bevölkerung nicht ernst nehmen und weniger sachliche Gründe zur Ablehnung des Antrages auf Einrichtung eines Informationsportals „Kavernenbau“ bewogen hat, als vielmehr parteipolitische Überlegungen im Hinblick auf die kommende Kommunalwahl im Jahr 2021. Wie unstrukturiert der von der SPD-Fraktion unterstützte CDU-Antrag ist, zeigt auch die Reaktion der Storag Etzel auf den Beschluss des Umweltausschusses, die nach Informationen der Ostfriesen Zeitung ein regelmäßiges Erscheinen vor den Ausschüssen nicht sieht. Taktisch klüger wären CDU und SPD wohl vorgegangen wenn sie vorab eruiert hätten, ob die Storag überhaupt bereit ist, dem Rat für eine Informationsveranstaltung zur Verfügung zu stehen. Durch das alleine von parteipolitischen Erwägungen geleitete Handeln steht man jetzt an dem gleichen Punkt, wie vor der Umweltausschusssitzung, so Andreas Rudolph weiter. Wie sollen Politiker die nicht mal das einfachste politische Handwerk verstehen in der Lage sein Fragestellungen zu tiefgründigen geologischen Sachverhalten zu erarbeiten?

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Hallo liebe Horster, Meine Kinder und ich höre seit einigen Tagen hier im Haus (Am Blockacker) ein leises ungleichmäßiges Brummen. Hatte zuerst ein defektes Netzteil in Verdacht, habe darauf hin den Strom im Haus ausgeschaltet, aber es brummte immer noch. Habt Ihr solche Phänomene auch schon wahrgenommen?
Habt ihr eigentlich auch Erdfälle in eurem "Salzuntergrund"?
Ich habe das Thema Kavernen Unglück in Etzel in meinem Buch "Niemandsmädchen" thematisiert. Würde mich über Austausch zu dem Thema freuen!
Hier eine Nachricht aus eurer Nachbarschaft: Ostfriesland - Die kanadische Firma "Vermillion Energy" hat "Rechte" in Ostfriesland erworben. https://nibis.lbeg.de/cardomap3/?permalink=2a6fsIYh siehe interaktive Karte - weitere Informationen verfügbar bei Anklicken der Flächen und Punkte - Rote Punkte: Tiefbohrungen, blaue Punkte: Bohrschlammgruben etc. Große Teile der Flächen sind Vorranggebiete für Trinkwasser, wie diese Kartenansicht zeigt: https://nibis.lbeg.de/cardomap3/?permalink=1lI6e07z - rote Rauten-Schraffur=Vorranggebiet Trinkwassergewinnung, Wasserschutzgebiete Klasse 1 um öffentliche Trinkwasserbrunnen: rote Flächen) Das grße Problem der gesamten Region ist die Versalzung des Grundwasserkörpers: https://nibis.lbeg.de/cardomap3/?permalink=1eGyNBcd siehe blaue und orange Flächen. Orange = Grundwasserleiter vollständig oder fast vollständig versalzt (>250 mg/l Chlorid). Trinkwassergewinnung in der Regel nicht möglich. https://www.emderzeitung.de/emden/~/gasfoerderung-in-neuer-hand-335861/
Um die Gaskavernen in Etzel kam es gehaüft zu Austritten von Gerüchen, vermutlich Schwefelwasserstoff. Hier die ausführliche Stellungnahme der B.I. Lebensqualität Horsten-Etzel-Marx e.V. - " Wie gering jedoch der Aufklärungswille des Landesbergamtes ist, zeigt die Antwort der Behörde auf unsere Anfrage zu dem Störfall vom 16. Dezember 2016. Wenn die Ermittlung des LBEG mit der Kenntnisnahme der Meldung eines Betriebsereignisses des Unternehmers schon abgeschlossen ist, stellt sich, wie schon während des Ölunfalls im November 2013 die Frage, ob Minister Lies diese Behörde noch im Griff hat. Unter anderem die Frage, weshalb das LBEG im Nachhinein keine Probe des Filtrats genommen hat, um verifizieren zu können, ob es tatsächlich zum Austritt von Schwefelwasserstoff gekommen ist, erschließt sich überhaupt nicht. Ebenso, dass die Aufsichtsbehörde nicht selber nachvollziehen kann, welche Mengen der schwefelhaltigen Verbindung ausgetreten sind, ist nicht nur ein Armutszeugnis für eine Ober Fach- und Aufsichtsbehörde, sondern erhärtet, den seit langem im Raum stehenden Vorwurf, der unzulässigen Nähe zu den von ihnen zu beaufsichtigenden Unternehmen. Viel getan hat sich im Ergebnis beim LBEG seit dem Ölunfall nicht. Wie schon so oft, besteht die Forderung an Wirtschaftsminister Olaf Lies, die Behörde endlich mal zu ordnen und sie insbesondere, was ihre Aufsichtspflicht angeht, neu aufzustellen. Bisher kommt das LBEG dieser Aufgabe nur mangelhaft nach.
Ich möchte anlässlich der Komunalwahl am Sonntag den 11.09.2016 nochmal an das unsägliche Verhalten der gewählten Kreistagsvertreter von CDU und SPD erinnern, daß sie bei der Sitzung der Umweltausschüsse im Dezember 2013 an den Tag legten. Nachfolgend mein Augenzeugenbericht, den ich übrigens als Leserbrief am Freitag den 02.09.2016 an den Anzeiger fürs Harlinger per mail übermittelte bis heute keine Antwort ob er gedruckt wird oder nicht. Fast vollbesetzt war der Saal im „Deutschen Haus“ in Friedeburg bei der gemeinsamen Sitzung der "Umweltausschüsse" der Landkreise Friesland und Wittmund am 12.12.2013. Neben den Landräten und deren Mitarbeiter, waren verschiedene Gäste wie Vertreter des Wirtschaftministeriums, der IVG Cavern, der LBEG, Veterenäramt und Wasserverbänden geladen. Zahlreiche interessierte Bürger, Vertreter der Bürgerinitiative "Lebensqualität", Presse, sowie Vertreter der Feuerwehr und des THW. Nach Begrüßungen durch die Landräte wurde die Sitzung eröffnet und es wurde vereinbart das erst die gewählten Kreisräte der Umweltausschüsse Fragen stellen dürfen und in einer Sitzungsunterbrechung alle Bürger die Möglichkeit bekommen Fragen zu stellen. Alle Anwesenden erwarteten eine informative und qualifizierte Sitzung. Bereits die erste Wortmeldung eines gewählten Kreisrates der CDU verursachte jedoch ungläubiges Staunen und machte das Desinteresse und die Unfähigkeit der gewählten Vertreter deutlich. Beschwerte er sich doch, daß sie ( die Fraktion ), erst 1 1/2 Wochen nach der Katastrophe vom Landkreis informiert worden wäre. Was im Klartext heisst das man als gewähltes Mitglied weder Zeitung liest, noch Radio hört noch sonstige Kommunikationwege nutzt. Weiterhin bedeutet es das man als gewählter Vertreter im Umweltausschuss des Kreises nicht in der Lage ist selbst zu reagieren und sich vor Ort einzufinden um sich ein Bild zu verschaffen. Solche gewählten "Vertreter" sollten mal überdenken für was sie gewählt wurden. Aber es sollte noch besser kommen! Nach ausführlichen Erläuterungen vom Wirtschaftsministerium als übergeordnete Behörde, und sehr ausführlichen Vorträgen beider Mitarbeiter der unteren Wasserbehörde, wurde die Fragerunde für die gewählten "Vertreter" eröffnet. Nachdem einige Pressevertreter anwesend waren nutzten sowohl ein Vertreter der SPD als auch ein Vertreter der CDU die Möglichkeit eine sehr polemische Rede zu halten in der nichts aber auch gar nichts zum Thema gefragt wurde, die größte Anstrengung unternahmen beide Redner darin immer wieder den Parteinamen zu erwähnen. Und sie würden dem, vom Landratsamt zur Verfügung gestellten Fragenkatalog zustimmen. Das dieser Fragenkatalog, im Anschluss an die Fragestunde, erst verlesen werden sollte und um Vorschläge der Anwesenden Bürger ergänzt werden sollte interessierte die gewählten Vertreter überhaupt nicht!!! Es war einfach erbärmlich. Wenn solche gewählten Vertreter noch nicht mal mehr verstehen was eine halbe Stunde vorher besprochen wurde, zeugt das von einem Desinteresse und einer Unfähigkeit die jeder Beschreibung spottet. Es kamen dann, man glaubt es kaum, wirklich noch richtige und wichtige Fragen von den kleinen Fraktionen wie FDP / Linken /Parteilosen und den Grünen die auch jede Polemik aussen vor ließen und sich um Details in der Fragestellung bemüht, ernsthaft mit dem Thema beschäftigt hatten und sehr vorbereitet in dieser Sitzung erschienen. Eine Randbemerkung sollen auch zwei Profistörer erhalten die, aber den Kreisen bekannt, auf jeder Sitzung erscheinen und außer dem üblichen Geplänkel nichts zum Thema beisteuern wollten. Nach dem sich die gewählten Vertreter von CDU und SPD in Ihren geistlosen Ergüssen ausgetobt hatten, entwickelte sich eine sehr interessante Diskussion in deren Verlauf bekannt wurde das die LBEG, entgegen der Anweisung des Wirtschaftsminister LIes die Entnahmestelle 10 (Ort des Unglücks) wieder frei gegeben hat. Daraufhin reagierten beide Landräte sofort und informierten per Handy den Wirtschaftsminister der Umgehend die entsprechenden Weisungen erteilte. Es wurde aber auch bekannt das Herr Rudolph von der Bürgerinitiative Lebensqualität bereits am vormittag den Minister informiert hatte!!!!!!!!!!!!!!!! Überhaupt muss man hier mal in aller Deutlichkeit festhalten, daß die Bürgerinitiative Lebensqualität seit Jahren Gebetsmühlenartig darauf hinweist das man bitte doch bei der IVG stärkere Kontrollen und Überprüfungen durchführen sollte. Sämtliche Warnungen wurden aber die ganzen Jahre als Stimmungsmache abgetan. Jetzt ist es zu spät, daß Kind ist in den Brunnen gefallen. Als Resüme der Veranstaltung muss man sagen, daß die Landkreise vertreten durch die Landräte sich um einen offenen ehrlichen Umgang mit der Katastrophe bemühen. Die kleinen Parteien als einzige bemüht waren die Auswirkungen der Katastrophe zu erfassen, aufzuklären und abzuarbeiten. Sehr viele besorgte Bürger gehört wurden und auch einiges an Anregungen und Vorschlägen der Bürger auf großes Interesse stieß und übernommen wurden. Die gewählten Vertreter von CDU und SPD den Beweis erbracht haben das sie vier Wochen nach der Katastrophe noch nichts unternommen haben, noch nicht mal das dort angewendete Verfahren auch nur im Ansatz verstehen. Was die Anwesenden zu dem Schluss kommen lässt, daß diese Fraktionen an Ignoranz, Arroganz und Dilettantismus durch nichts zu übertreffen sind. Unverständlich ist das diese gewählten Vertreter einen "Umweltausschuss" bilden. Es ist erbärmlich.................................. Armin Guth
Anmerkung zur Informationsveranstaltung vom 8.10.15 Unstrittig ist, dass ein Vorschlag immer die Möglichkeit beinhaltet, diesen anzunehmen, abzulehnen oder gemeinsam nach einer Alternative zu suchen. Die von Herrn Wolfgang Malzahn als Vorschlag gedeutete Vorgehensweise war alternativlos. Also kein Vorschlag, sondern eine Anweisung: Wir machen das so, wie ich es sage! Jede Diskussion wurde damit ausgeschlossen. Dass damit allen Fragestellern ein Maulkorb verpasst wurde ist offensichtlich. Die unterstützende Einlassung des Landrates zum sogenannten " Vorschlag" des Moderators, dass lange Monologe der Bürger ausgeschlossen werden sollten, um möglichst vielen Bürgern zu ermöglichen, Ihre Fragen zu stellen, zeigte im Verlauf des Abends eine umgekehrte Wirkung. Nämlich: kurze und schriftlich Fragen der Bürger, Auswahl und Beantwortung durch Moderator, Landrat und Bürgermeister - und Monologe von IVG, Politik und LBEG. Bürgerfragestunden auf Augenhöhe sehen anders aus. Diesen Leserbrief haben Karl und Christian Witt an den Anzeiger für Harlingerland verschickt.